Impressionen vom Umweltmarkt 2008

Nachwuchs garantiert: Doris Diekmann brachte zum Umweltmarkt gleich das jüngste GRÜNEN-Mitglied Josephine (3 Wochen) mit.

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	Dieter Jung nahm in der Haushaltsrede unter anderem Stellung zu der unsäglichen Sporthallendebatte.

SPD lässt Bürgermeisterin im Stich und stimmt gegen den Haushalt

Der Abstimmung war eine z.T. emotional geführte Debatte vorausgegangen. Größter Streitpunkt war die Höhe der Ausgaben für Sporthallen. Während die SPD 6,3 Mio.€ für 2 Zweifach- und eine Einfachhalle ausgeben wollten, sahen CDU, Grüne und FDP die gerade noch verantwortbare Obergrenze bei 4,5 Mio.€. Dieter Jung, stellv. Fraktionssprecher begründete die Haltung der Grünen:

Redebeitrag der Fraktion zur Ratssitzung am 12.03.08

Problem
Über die Problemsituation ist hinreichend diskutiert worden. Deshalb nur noch mal in Kürze:
Am Schulzentrum besteht begründeter Bedarf nach einer Sporthalleneinheit und wir sind gesetzlich verpflichtet, diesen Schulsportbedarf schnell zu decken.
Die Hallen in Künsebeck und Hörste sind dringend sanierungsbedürftig. Allein schon wegen der größtmöglichen Energiekosteneinsparung ist es vernünftig, sie abzureißen und dafür neue Gebäude zu errichten.
Außerdem fordern Vereine, mehr große Hallenkapazitäten für den Wettkampfsport zur Verfügung zu stellen.

Haushalt/Kosten/Schulden
Die Verwaltung mit der Bürgermeisterin hat uns einen Vorschlag gemacht, mit der Investition in Höhe von 4,5 Millionen Euro zwei Sporthallen und eine Zweifachsporthalle mit Tribüne zu errichten.
Angesichts folgender Aspekte ist diese hohe  Investitionssumme  in den Hallenbau kaum zu vertreten:
Unseren Haushalt, das Geld aller Bürgerinnen und Bürger, drücken Schulden in Höhe von 13, 35 Millionen Euro. Trotz der guten Einnahmesituation bei der Gewerbesteuer, sie lag 2007 6 Millionen über dem langjährigen Mittel von ca. 15 Millionen, gelingt es uns nicht, mehr als die ordentliche Tilgung von 900.000 € aufzubringen. Außerdem verbrauchen wir unsere Rücklagen in Höhe von 14 Millionen Euro innerhalb der kommenden vier Jahre. 2011 gehen sie gegen Null, obwohl der Kämmerer in diesem Zeitraum pro Jahr Gewerbesteuereinnahmen von 3,5 bis 5,5 über dem langjährigen Mittel eingeplant hat.
Bereits unter diesen optimistischen Bedingungen leben wir über unsere Verhältnisse und plündern unseren Sparstrumpf. Was aber geschieht, wenn diese Einnahmeprognosen nicht zutreffen?
Können wir dann noch unser Krankenhaus, das uns wegen der ortsnahen Versorgung und der vielen Arbeitsplätze lieb und teuer ist, noch halten?
Können wir dann noch die zahlreichen anderen Aufgaben zufriedenstellend bewältigen? Für Bildung und Soziales, für den Erhalt der Gebäude, der Straßen und Einrichtungen?
Können wir uns dann noch andere Ausgaben, z.B. dringende Verbesserungen an den Sportplätzen leisten?
Wir müssen vorsichtig sein was das Geldausgeben betrifft und müssen alles tun, um in der Lage zu bleiben, die vielfältigen Aufgaben in der Stadt zu bewältigen.

Deshalb sind 4,5 Millionen für den Neubau von Sporthallen fast nicht zu verantworten. Wenn die Einnahmen so wie eingeplant fließen, wird man sagen, das war mutig, wenn nicht und wir in die Schuldenfalle geraten, dann wird das
als große Fehlentscheidung bezeichnet werden.

Mehrforderung
Wer bei dem Wissen um die Finanzsituation der Stadt und die Risiken noch mehr Geld für den Hallenbau fordert, der handelt unverantwortlich. Dem ist es gleichgültig, wenn die Schulden wachsen, der hinterlässt unserer nachfolgenden Generation einen Schuldenberg, der ihnen die Bewältigung der Zukunftsaufgaben schwer machen wird.
Deshalb ist es auch aus Gründen der Generationen-gerechtigkeit richtig, auf keinen Fall mehr für diesen Haushaltsposten zur Verfügung zu stellen.

Zur Sporthallensituation aus schulischer Sicht
Die Grundschulen Gartnisch (62 Schülern mehr als in Künsebeck) und die Lindenschule verfügen jeweils über eine Einfachturnhalle.
Beim Vorschlag der Verwaltung sollen auch die Grundschulen in Künsebeck und Hörste neue, in der Nutzfläche jeweils um 40 % größere, aufteilbare neue Sporthallen mit neuen Umkleiden bekommen.
Das wird für den Schulsport der kleinen Kinder eine erhebliche Verbesserung bringen und auch dem Freizeitsport vor Ort hilfreich sein.
Die Forderung nach Doppelturnhallen für den Wettkampfsport mit Tribünen mit schulischen Bedarfen zu rechtfertigen, ist zwar verständlich –man kann nie genug Raum haben- rechtfertigt aber keine Mehrkosten von 1,5 Millionen Euro.

Außensport
Wir sind grundsätzlich dagegen, die Kinder zum Sportunterricht nur noch in Sporthallen zu sperren. Kinder sollen und wollen sich an frischer Luft bewegen. Dafür müssen wir die Voraussetzungen schaffen. Zur Zeit laufen die Kinder in Künsebeck auf dem Schulgelände auf eine kleine, häufig verschlammte Grünfläche und toben sich dort aus. Wir wollen anregen, dass diese Fläche für Pausenspiel und Freiluftsport hergerichtet wird. Die Herstellung des Untergrundes und die Ausstattung mit weichen Matten würde nach Auskunft der Fa. Polytan für ein Feld von 20 mal 30 Metern ca. 50.000 € betragen.

Doppelsporthallen
Sporthallen für die großen Schüler weiterführender Schulen sollten deren Ansprüchen genügen. Sie sind es, die Hallenhandball, Hallenfußball, Basket- und Volleyball spielen. Wenn wir eine städtische Doppelhalle für die Mitbenutzung der Vereine bauen, dann gehört sie an unser Schulzentrum.

Demografische Entwicklung
In den kommenden 12 Jahren wird nach wissenschaftlichen Prognosen die Anzahl der Kinder erheblich rückläufig sein. Die Altergruppe bis 20 Jahre verliert ca. 12 % und die Altersgruppe von 20-40 Jahre nimmt um 9 % ab. In 12 Jahren wird es weniger Vereinsmannschaften geben. Wir wollen nicht über den Bedarf hinaus Sporthallenflächen bauen.

Hörste
Für Hörste wollen wir das Geld, was eine Einfachturnhalle kostet, zur Verfügung stellen.
Der Mitgliederstarke TV will noch Baualternativen und Fördermöglichkeiten geprüft wissen und sich um Sponsorengelder bemühen.
Bis zum Jahr 2010 soll das in Ruhe geschehen können.
Trotz der schwierigen Situation vor Ort, soll die Chance für eine Großhalle erhalten bleiben.
Für den Wettkampfsport aller Haller entsteht mit der Halle an der Masch eine interessante Alternative für die Ausrichtung von Turnieren.

Schluss
Das, meine Damen und Herren, halten wir GRÜNE für eine finanziell gerade noch verantwortbare, vernünftige Lösung.
Einen Weg des fortschreitenden Schuldenmachens gehen wir nicht mit. 

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[HALLE 07.02.08] In den letzten Tagen erhielten wir einen Bericht von unserem Freund Klaus Lohmann, der z. Zt. als Projektleiter für die Welthungerhilfe in Afghanistan arbeitet. Klaus Lohmann stammt aus Halle und ist seit vielen Jahren Mitglied des grünen Ortsverbandes Halle/Westfalen.

>>> Hier den Bericht mit Fotos herunterladen.

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Anbei ein paar Bilder von einer Verteilung im Kinderheim in Sheberghan von Anfang Februar 2008. Dort gibt es 70 Kinder, welche ohne Essen und Feuerholz waren. Es war dann das erste Mal seit langer Zeit , das ich Kinder hier mal wieder habe lachen sehen, als sie mithalfen, das Holz abzuladen. Als ich letzte Woche erstmalig dort war, um zu fragen, was sie so brauchen, haben alle nur geantwortet, irgendetwas zu essen, und wenn noch möglich, ein paar Wollsocken. In ganz ernsten Gesprächen erklärten die Kinder, was genau sie brauchten, 6 jährige erklären ganz sachlich, das sie einmal in der Woche eine Orange bekommen, aber keine Eier oder Äpfel. Aber am wichtigesten wäre ein Sack Mehl! Als meine Kollegen und ich am nächsten Tag mit Feuerholz und mehreren Säcken Reis, Mehl, Zucker, Öl, Seife, Bettlaken und vor allem Holz ankamen, war das ein totales Freundenfest, alle ganz aufgeregt und wie gesagt strahlend... siehe Bilder...

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HALLE [25.01.2008]. Dass man mit dem Wechsel des Stromanbieters Geld sparen kann, ist nicht neu. Und dass der Bezug von Ökostrom ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz und gegen Atomkraft ist, das ist auch nicht neu.

Helga Lange, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Halle: "Dass der von der TWO gelieferte Strom hauptsächlich aus klimaschädlicher Kohle und Atomkraft gewonnen wird, konnten wir gerade erst wieder unserer Stromrechnung entnehmen. Doch, dass Ökostrom inzwischen fast so günstig ist, wie konventioneller Strom, das ist neu." Und die zum letzten Oktober ohne jede Not und gegen unseren erbitterten aber aussichtslosen Widerstand auch vom Aufsichtsrat mehrheitlich beschlossene Abschaffung des linearen Stromtarifs bedeutete ja bereits für alle Haller Haushalte bis ca. 3100 kWh Jahresverbrauch eine Erhöhung der Stromkosten. Und seit Neujahr ist ja wieder alles teurer geworden, weil die Vorlieferanten RWE und E.ON trotz ihrer Milliardengewinne mal wieder an der Preisschraube gedreht haben – mit den uns Verbrauchern zur Genüge bekannten scheinheiligen Behauptungen.

Die GRÜNEN in Halle haben nachgerechnet: Für den Strom der Kohle- und Atomkraftwerkebetreiber, der in Halle von der TWO angeboten wird, zahlt ein Single-haushalt ab dem 1.1.2008 (ca. 1.500 Kilowattstunden Jahresverbrauch) rund 360 €. Das ist kaum weniger als bei einem der vier vom WWF und der Verbraucherzentrale NRW zertifizierten Ökostromproduzenten Lichtblick, EWS Schönau, Naturstrom und Greenpeace (ca.+ 40 € pro Jahr oder alle zwei Wochen ein Bier). Auch bei einem Vierpersonenhaushalt (ca. 3.500 kWh Jahresverbrauch) kommen die Ökostromanbieter inzwischen im Vergleich nur wenig teurer (TWO rd. 745 €, bzw. ca. +60 bis 80 €, je nach Anbieter).

Jochen Stoppenbrink, Sprecher des Ortsverbandes: "Dass der ohne Kohle und Atom erzeugte Strom inzwischen fast genau so „günstig“ ist, hat einen einfachen Grund: Die Stromkonzerne RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW, die in Deutschland die Stromproduktion in Atom- und Kohlekraftwerken kontrollieren, haben in den letzten Jahren fortwährend ihre Preise erhöht und so immer höhere Milliardengewinne gemacht. Diese Preiserhöhungen hat natürlich auch unser Energieversorger durchreichen müssen. Dagegen konnten die Ökostrombieter ihre Preise zum Teil sogar senken, weil Strom aus Sonne, Wind, Wasser und Biomasse wegen des Fortschritts bei der Anlagenentwicklung immer konkurrenzfähiger wird.“ Für die GRÜNEN ist klar: Es gibt jetzt endgültig keinen Grund mehr, immer noch den umwelt- und klimaschädlichen Atom- und Kohlestrom der Energiekonzerne zu kaufen. Der Wechsel zu einem der vier  zertifizierten Anbieter von Ökostrom ist inzwischen also nicht mehr nur etwas für Idealisten, sondern auch „einfach“ und etwas für preisbewusste Menschen.

Helga Lange: „Nach intensiven Diskussionen mit Vertretern der TWO und innerhalb der GRÜNEN-Fraktion und des Ortsverbandes haben wir uns schließlich schweren Herzens entschieden zu einem zertifizierten Anbieter von Ökostrom zu wechseln. Wir fördern damit nicht nur die Nachfrage sondern auch den Neubau regenerativer Stromerzeugungsanlagen. Dagegen steht zur Zeit die Strategie der TWO, den Anteil von 40% Atomstrom und 50% fossiler Energieträger des in Halle verkauften Stroms beizubehalten. Unsere Stadtwerke bieten regenerativen Strom aus bereits erstellten Anlagen mit einem Aufschlag von 4,76 Cent pro KWh als sog. „Vor-Ort-Strom“ an. Mit den Mehreinnahmen soll eine neue Beleuchtungsanlage in einem Schulschwimmbad finanziert werden. Das entspricht nicht den Kriterien eines zertifizierten Ökostroms und dient nicht dem Ziel eines Umbaus der Stromerzeugung weg von Atom und Kohle. Der Bezug von zertifiziertem Ökostrom fördert dagegen auf direktem Wege den Neubau regenerativer Stromerzeugungsanlagen. Anders lässt sich nach unserer Überzeugung die notwendige Wende der Energieerzeugungsstrukturen mit marktwirtschaftlichen Instrumenten nicht bewerkstelligen. Sobald die TWO ein überzeugendes Ökostromangebot macht, wechseln wir gerne zurück.“

Wer ebenfalls Interesse an einem echten Ökostromtarif hat, dem empfehlen wir: www.atomausstieg-selber-machen.de

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Mitte Januar 2008 reichen die GRÜNEN ihre Einwendungen zur derzeitgen A 33-Planung bei der Bezirksregierung Detmold ein. Diese stehen hier als Mustervorlage für private Einwendungen auf der Homepage zum Herunterladen bereit.

Kernforderungen sind: Eine gleichzeitige Eröffnung der Abschnitte von Steinhagen und Halle, damit eine unerträgliche Verkehrsbelastung in Halle vermieden wird. Darüber hinaus fordern die GRÜNEN einen durchgängigen Lärmschutz für ganz Halle, eine Verlängerung der Grünbrücke Am Forst und einen besseren Schutz vor Feinstaub.

Zum Vorgehen: Die Mustervorlage ist ausdrücklich als Ganzes oder in Auszügen zur Verwendung durch andere Einwender gedacht – möglichst ergänzen durch eigene Aspekte oder persönliche Betroffenheit.

FRIST: Bis zum 15. Januar 2008 im Rathaus der Stadt Halle abgeben oder per Einschreiben mit Rückantwortschein an die Bezirksregierung schicken!

>>> Download der Mustervorlage

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Der Haller Ortsverband der GRÜNEN wünscht allen MitstreiterInnen, FreundInnen und Interessierten ein friedvolles, erfolgreiches und gesundes neue Jahr.

Wir blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück - ein besonderer Arbeitsschwerpunkt im Jahr 2007 war die Klimaschutzpolitik. Dank unseres Engagementes werden Energieausweise für alle städtischen Gebäude erstellt, um damit den Energieverbrauch nachzuweisen und Sparpotenziale aufzuzeigen. Dieser Schritt dient als Grundlage für ein Investitionsprogramm zum Klimaschutz, damit Halle auch in Zunkunft einen deutlichen Beitrag zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes leistet. 

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